Die Lasetische Sommerpause nähert sich ihrem Ende und so langsam wird die Nation wieder aktiver. Seit Monaten präsentiert sich der Freistaat Lasetien als eine völlig demokratische Nation aber was dahinter steckt, hinter dieser Demokratie ist nichts anderes als eine Autokratie.
Erst letztens wurde das erste Gesetzespacket per dekret vom Präsidenten durch geboxt. Wortwörtlich.
Die Abstimmung im Nationalrat blieb aus da Wiederstand befürchtet wurde.
Das Kontroverse an dem Gesetzespaket waren die neuen Gesetze gegen sogennante Zoophile.
Laut der Verfassung ist das in Ordnung diese Gesetze per dekret zu erlassen da auch viel mehr regelungen und Gesetze enthalten sind. Ein neuer Paragraph macht Lasetien von einer vollwertigen Demokratie in einen autokraten Staat. Die Rede ist vom Paragraphen 14 des ersten Gesetzespaket I:
Ein Amtsenthebungsverfahren kann nur Stattfinden wenn 90% des Nationalrates und Rat der Gouverneure zustimmt. Dazu müssen auch mindestens 60% des Kabinetts dafür stimmen.
Der Präsident kann Gesetze per dekret durchsetzen und Gelten lassen. Dafür muss der Nationalrat noch nichteinmal dafür stimmen.
Solch ein Amtsenthebungsverfahren wäre bei aktuellen Kapazitäten in keinen Umständen möglich. Im Nationalrat sind 4 Politiker, davon 2 von der ZRP. Um die 90% Marke zu erreichen müsste der Präsident selber dem zustimmen oder 10 Politiker im Nationalrat dafür stimmen.
Das wahre Problem liegt bei, dass 60% des Kabinetts dafür stimmen müssten. Laut der Lasetischen Regierung sind fast alle Minister/Inspektorposten vom aktuellen Präsidenten und welche vom Vizepräsident und Vorsitzender der ZRP besetzt. So ist es unmöglich als Opposition etwas zu machen.
Im Absatz 2 des §14 darf der Präsident praktisch alles ohne die zustimmung des Nationalrates durchsetzen inklusive die erweiterung der Amtszeit durch Ausrufung des Notstandes! Es hängt vom Präsidenten ab wie demokratisch Lasetien wird. Sonderlich guter Aufbau von Gesetzen ist es nicht.
Ist die Demokratie in Lasetien in Gefahr
Ja
Nein